Japans Premier kündigt Neuwahlen an

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TOKYO – Japans Premierminister Yoshihiko Noda hat sich entschieden das japanische Parlament aufzulösen. Dies würde noch im Dezember zu Neuwahlen führen.


Wie Nikkei und die Asahi Shimbun berichteten, plant Noda Neuwahlen frühesten am 16. Dezemmber 2012, spätestens jedoch bis zum 20. Januar 2013 ausrufen.

“Premierminister entscheidet sich das Parlament dieses Jahr aufzulösen”, titelt Nikkei heute. Auch die Mainichi Shimbun berichtete von der geplanten Parlamentsauflösung und nannte den 9. Dezember als möglichen Termin für die japanischen Neuwahlen.

Noda selbst lehnte während der letzten Parlamentssitzung jeden Kommentar zu etwaigen Terminen für Neuwahlen ab. Die politische Opposition verdoppelt unterdessen ihre Anstrengungen und inbesondere kleine Parteien hoffen bei den nächsten Wahlen auf gute Ergebnisse.


Der kontroverse Ex-Gouverneur Tokyos Shintaro Ishihara übernahm, nach seinem Rücktritt als Gouverneur, eine kleine konservative Partei und hofft diese unter ihrem neuen Namen Partei der Sonne zu politischem Erfolg zu führen.

Nachdem eine Allianz mit Shinator Ishihara für Toru Hashimoto anscheinend nicht in Frage kommt, wird sich dessen Partei zur Erneuerung Japans (Nippon Ishin no kai) bei den anstehenden Neuwahlen erneut im Rampenlicht präsentieren.

Die LDP schickt als stärkste Oppositionspartei Ex-Premierminister Shinzo Abe ins Rennen. Abe versucht mit einer neuen nationalistischen Agenda sein persönliches Comeback und das der LDP zu inszenieren.

Beobachter erwarten derweil, dass sich die japanische Regierungspartei auf einen harten Kampf einstellen muss um überhaupt eine Chance auf eine Wiederwahl zu haben. Neusten Umfragewerten zufolge überzeugt die DPJ derzeit nur noch 18 Prozent der Wähler und befindet sich damit auf einem Rekord-Umfragetief.

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