Tokyo – Die japanische Zentralregierung hat dem Kauf der sich im Privatbesitz befindenden Senkaku Inseln zugestimmt. Aber auch China erhebt Hoheitsanspruch auf die Inselkette.
Noda Vorschlag: Japans Regierung solle die Inseln kaufen
Die Nachricht dass Tokyos Gouverneur Shintaro Ishihara plane die Senkaku-Inseln im Namen der Metropolregierung Tokyos zu kaufen, führte bereits im April 2012 zu diplomatischen Rangeleien zwischen China und Japan.
Um die Situation zu entspannen, schlug Japans Premierminister Noda kurz darauf vor, dass nicht der Nationalist Ishihara als Gouverneur von Tokyo die Inseln kaufen werde, sondern stattdessen die japanische Regierung dem jetzigen japanischen Besitzer ein Kaufangebot unterbreiten wolle.
Der gut gemeinte Kompromiss Nodas trug allerdings nicht zur Verbesserung der Lage bei und irritierte die chinesische Regierung.
Ein Versuch die Situation zu entspannen
Nachdem bereits chinesische Aktivisten am 17. August auf den Senkakus gelandet waren und im Anschluss von der japanischen Polizei festgenommen und deportiert wurden, machte sich eine Gruppe von Experten aus Tokyo am letzten Wochenende auf den Weg zu den Inseln. Ziel des Expertenteams: Mögliche Fischgründe und die zukünftige strukturelle Entwicklung der Senkaku Insel auszukundschaften.
Die japanische Regierung plant dagegen nicht die Inseln zu einem japanischen Vorposten auszubauen, sondern diese nach dem Kauf unerschlossen zu lassen. Ein solcher Schachzug würde mildere Reaktionen aus Peking nach sich ziehen als die Bühne Shintaro Ishihara zu überlassen – so jedenfalls die Hoffnung der japanischen Regierung.
Ein Kauf der Inseln durch die japanische Regierung würde die Zustimmung des Kabinetts erfordern. Nach Medienberichten wird jedoch erwartet, dass das Kabinett dem Kauf in den nächsten Wochen zustimmen wird. Der Kauf könnte demnach bereits Ende September abgeschlossen werden.
Kommentar
Am Beispiel des Senkaku / Diaoyu Konflikts zeigt sich wunderbar wie sehr sich die japanische Zentralregierung von ihrer Peripherie, dass heißt den Beamten der jeweiligen Präfekturen, an der Nase herumführen lässt. Selbst wenn letztendlich Ishiharas Plan der aggressiven Erschließung der Senkaku-Inseln nicht aufgehen sollte, so hat er die japanische Regierung dennoch gezwungen eine aktive Position im Kampf um die fast unbewohnbaren Felsen im ostchinesischen Meer einzunehmen.
Einen fast ironischen Zug nimmt die Geschichte an, bedenkt man das die Demokratische Partei Japans (DPJ) bei der Regierungsübernahme sich die Entmachtung der Bürokraten auf die Fahnen geschrieben hatte – ein weit verfehltes Ziel wie es scheint.
