Neuwahlen im November? Japans DPJ stellt sich auf Niederlage ein

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Tokyo – In den Reihen der japanischen Regierungs- und Oppositionsparteien kursiert das Gerücht, dass Premierminister Yoshihiko Noda im November Neuwahlen durchführen lassen wird.

Ein Handel der vorsah, dass Noda “bald” zurücktrete

Japans Premier Noda plant Neuwahlen im November

Plant Noda Neuwahlen im November?

Noda, der seit September 2011 Japans sechster Premierminister in nur fünf Jahren ist, machte seine politische Karriere abhängig von der Verdopplung der Mehrwertsteuer von 5% auf 10% bis 2015. Um die Staatsverschuldung einzudämmen vereinbarte Noda mit der Oppositionspartei einen Handel der vorsah, dass Noda “bald” zurücktrete, sollte die Opposition die Mehrwertsteuererhöhung unterstützen.


Noda Demokratische Partei (DPJ) möchte die Unterhausneuwahlen wegen schlechter Wahlprognosen vermeiden – bei Neuwahlen wäre eine Niederlage der DPJ höchstwahrscheinlich.

Die Opposition, darunter die LDP, kontrolliert derzeit das Oberhaus und könnte die Regierungspartei durch das Blockieren des Haushaltbudgets zu Neuwahlen zwingen. Sollte das Oberhaus einem Gesetzesentwurf zur Ausstellung neuer Staatsanleihen zur Finanzierung des Haushalt nicht zustimmen, so könnte der japanischen Regierung im Oktober das Geld ausgehen, bestätigte Japans Finanzminister Jun Azumi.

Wähler sind enttäuscht von zäglicher Reformpolitik

Ursprünglich wurde die DPJ im Sommer 2009 nach fast 50 Jahren konservativer LDP Regierung in das Regierungsamt gewählt. Viele Wähler sind inzwischen enttäuscht von der zäglichen Reformpolitik der DPJ. Besonders die Ziele die Macht der japanischen Bürokratie zu beschneiden und sich den Bedürfnissen der Arbeiter und Konsumenten zu widmen wurden weit verfehlt, so Regierungskritiker.

Neben der Kritik durch Opposition und Wähler zehrten auch innerparteiliche Grabenkämpfe an den Kräften der Demokratischen Partei. Zuletzt verließen zahlreiche Mitglieder die Partei nachdem klar wurde dass Noda die Mehrwertsteuererhöhung durchsetzen will. Unter ihnen befand sich auch Faktionschef Ichiro Ozawa, bekannt als der Schatten-Shogun.

Weitere Konflikte entzündeten sich an an der Energiepolitik und den andauernden Anti-Atom-Protesten der Bevölkerung.

Mitglieder aller Parteien rechnen derzeit mit einer Auflösung des Unterhauses noch im Oktober und anschließenden Neuwahlen im November.

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