Massen-Exodus bei Japans Regierungspartei

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Wie angekündigt hat Ichiro Ozawa, Faktionschef in der japanischen Regierungspartei, die DPJ am heutigen Montag zusammen mit 49 Parlamentariern, aus Protest gegen die geplante Mehrwertsteuererhöhung, verlassen.

Ozawa kündigte bereits am vergangenen Freitag an, das Wochenende zu nutzen um zu entscheiden ob er weiterhin Parteimitglied der DPJ bleibe oder der Partei den Rücken kehren werde. Am Montag Morgen kündigte Ozawa an er werde die Partei verlassen, ihm werden weitere 49 Parteimitglieder folgen, viele von ihnen noch junge unerfahrene Abgeordnete.


Ozawa verlaesst die DPJ

Ozawa kehrt DPJ nach beschlossener Mehrwertsteuererhöhung den Rücken

Die japanische Politik ist stark durch innerparteiliche Faktionskämpfe geprägt, auch die aktuelle Regierungspartei spaltete sich aus der derzeitigen Opposition, der Liberaldemokratischen Partei Japans (LDP), ab. Den Aufstieg von einer Splitterpartei bis Regierungspartei hat die DPJ vor allem Ozawa zu verdanken der, als von den Medien getaufte “Schatten-Shogun”, seitdem nicht nur positive Schlagzeilen machte. Zuletzt war Ozawa vom Amtsgericht Tokyo freigesprochen worden, nachdem ihn ein Bürgerforum im Januar 2011 wegen vorsätzlicher falscher Rechnungslegung vor Gericht gebracht hatte. Diese und andere Affären kostete Ozawa nicht nur die Möglichkeit sich als Premierminister zur Wahl zu stellen, sondern auch einen großen Teil seiner politischen Macht.

Premierminister Noda, der sich gegen Ozawas Wunschkandidaten bei der letzten Wahl durchsetzen konnte, machte es, zum Ärger Ozawas, zu seiner persönlichen Mission die Erhöhung der Mehrwertsteuer im Parlament zu erstreiten – auch, wie er betonte, wenn er dadurch seine politische Karriere riskiere. Nachdem das die Erhöhung mit der Ratifizierung durch das Oberhaus die letzte Hürde passiert hat, wird die Maßnahme in Kraft treten und Noda erreicht damit eines seiner wichtigstes politischen Ziele. Trotzdem rufen bereits die ersten Parteigenossen und die Opposition nach Neuwahlen und ob es Noda vergönnt ist nach dem internen Machtkampf und dem Massen-Exodus weiterhin als japanischer Premierminister zu bestehen ist mehr als fraglich.

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